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Deutsch-Vietnamesische Regierungsverhandlungen
Intergovernmental negotiations between Germany and Vietnam, © BMZ
Die Deutsch-Vietnamesischen Regierungsverhandlungen fanden vom 7. bis 9. November in Bonn (Deutschland) statt.
Dabei bekräftigten beide Länder ihren Wunsch, die intensive entwicklungspolitische Zusammenarbeit weiter fortzuführen. Im Mittelpunkt der Kooperation sollen dabei Bereiche stehen, die für beide Seiten von besonderem Interesse sind oder dem Erhalt globaler Güter dienen. Dabei einigten sich Deutschland und Vietnam darauf, ihre entwicklungspolitische Zusammenarbeit zukünftig auf die Bereichen Waldschutz, Energie und berufliche Bildung zu konzentrieren. Die deutsche Bundesregierung wird in den nächsten beiden Jahren hierfür Mittel in Höhe von 61 Mio. Euro zur Verfügung stellen.
Von deutscher Seite wurde insbesondere die Führungsrolle und das Engagement Vietnams hervorgehoben, internationale Agenden und Ziele wie Klimaziele und die globale Entwicklungsagenda anzugehen.
Neben den fachlichen Diskussionen zu den zukünftigen Schwerpunkten tauschten sich beide Seiten auch zu aktuellen politischen Themen und internationalen Krisen sowie zu den Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit mit Vietnam aus. Die deutsche Delegation bekräftigte den Wunsch, die begonnene Just Energy Transition Partnership weiter voranzubringen und zu einem Erfolg werden zu lassen. Hierzu sei es aber wichtig, dass die regulatorischen Rahmenbedingungen für die Bereitstellung on finanzieller Unterstützung verbessert würde. Aktuell sei dies oft sehr herausfordernd, was die Umsetzung von Projekten erheblich verzögere.
Unterabteilungsleiterin Gisela Hammerschmidt unterstrich bei der feierlichen Unterzeichnung des Abschlussprotokolls noch einmal die erfolgreichen Verhandlungen. Dies sei Ausdruck der umfassenden und vertrauensvollen bilateralen Beziehungen beider Länder. Man wolle nun die Ergebnisse der Verhandlungen umsetzen und so die seit 2011 vereinbarte strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und Vietnam weiter stärken.
Die besondere Bedeutung der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit Vietnam wurde auch dadurch unterstrichen, dass auf deutscher Seite der Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Jochen Flasbarth, die Verhandlungen eröffnete und leitete.