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Korruptionsbekämpfung in Deutschland

Das Foto zeigt eine Hand, die jemandem Geld aus der Anzugtasche nimmt.

Korruptionsprävention, © colourbox

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Korruption lässt sich definieren als Missbrauch von anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil. Darunter fällt Bestechung, Bestechlichkeit, Vorteilsgewährung, Vorteilsnahme, Untreue sowie Betrug, welche in Deutschland Straftatbestände sind.

Korruption lässt sich definieren als Missbrauch von anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil. Darunter fällt Bestechung, Bestechlichkeit, Vorteilsgewährung, Vorteilsnahme, Untreue sowie Betrug, welche in Deutschland Straftatbestände sind. Dies kann beispielsweise in der Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder nichtwirtschaftlichen Organisationen vorkommen. Gemäß Schätzungen des Internationalen Währungsfonds richtet Korruption weltweit jährlich einen Schaden von 1,5 bis 2 Billionen US-Dollar an. Dies führt zu einer Schwächung des globalen Wirtschaftswachstums. Aber wie wird in Deutschland gegen Korruption vorgegangen? Wie lässt sich Korruption wirkungsvoll bekämpfen? Was unternimmt Deutschland, um anderen Ländern aus der Korruption zu helfen?

Korruptionswahrnehmungsindex

Korruption ist ein weltweites Problem. Schon bei kleinen Gefälligkeiten ist davon zu sprechen. Ein Polizist, der etwas Geld in die eigene Tasche steckt; ein Richter, der durch Bestechung des Angeklagten ein geringes Urteil fällt oder ein Politiker, der seinen Verwandten und Bekannten eine gute Position verschafft. Die Nichtregierungsorganisation Transparency International misst seit 1995 jährlich in 180 Ländern mithilfe des „Korruptionswahrnehmungsindex“ das Ausmaß der Korruption bei Amtsträgern und Politikern.  Er gibt das wahrgenommene (!) Korruptionsniveau im öffentlichen Sektor eines Staates an. Laut des Indexes liegt Deutschland mit Großbritannien und Luxemburg auf Platz 10. Sie befinden sich somit in den Top Ten und weisen eine relativ geringe Korruption auf.

Korruptionsprävention im öffentlichen Dienst

Es ist wichtig gegen Korruption im öffentlichen Sektor vorzugehen. Das Vertrauen in den öffentlichen Dienst wird durch Korruption erheblich geschwächt und die Verwaltung verliert dadurch an Legitimation. Hier ist das Verhalten jedes einzelnen Mitarbeiters entscheidend. Angestellte in der öffentlichen Verwaltung sind dem Gesetz und deutschen Recht untergeordnet. Ihr Handeln muss gerecht, transparent und uneigennützig sein. Deshalb wird in Deutschland durch Kontrolle, Aufdeckung und Sanktionen gegen korruptes Verhalten vorgegangen. Mitarbeiter in der öffentlichen Verwaltung werden durch Sensibilisierung, Seminaren, Fortbildungen und interaktive Schulungen über Gefahren und Situationen, in welchen Korruption vorkommen kann, informiert. Beschäftigte erhalten zudem einen Verhaltenskodex, welcher die Grundsätze für transparentes Verhalten erläutert. Den Vorgesetzten wird ein Leitfaden vorgelegt, um sie darüber zu unterrichten, welche Maßnahmen unternommen werden müssen um das Korruptionsrisiko zu senken.

Antikorruptionsbeauftragte/r

Eine weitere Maßnahme um gegen Korruption in Deutschland vorzugehen, sind sogenannte Antikorruptionsbeauftragte (AKB). Das sind Ansprechpersonen für Beschäftigte in der öffentlichen Verwaltung und in einigen Bundesländern auch für Bürger. Sollte eine Person einen Fall von Korruption kennen, so kann er diesen anonym an die Antikorruptionsbeauftragten  (AKB) weitergeben. Dieser ist der Verschwiegenheit verpflichtet und behandelt Hinweise vertraulich. Liegt ein Korruptionsverdacht vor, leitet der AKB den Hinweis an die Polizei oder die Staatsanwaltschaft weiter. Ein AKB steht auch für Beratungen und Aufklärungen von Beschäftigten einer Dienststelle durch beispielsweise Informationsveranstaltungen zur Verfügung.

„Compliance“ in Unternehmen

Es ist zudem sehr wichtig, dass sich Wirtschaftsunternehmen und deren Mitarbeiter an das Gesetz und Recht halten. „Compliance“ steht im Deutschen für Regelkonformität. Vorstände sind in der Pflicht, Vorschriften zu erlassen und Vorkehrungen zu treffen, um die Einhaltung von Regeln zu garantieren. Verhält sich ein Mitarbeiter korrupt, kann das ganze Unternehmen verurteilt werden. Um dies zu verhindern könnten Verhaltenskodizes, Mitarbeiterschulungen, Kommunikationsmaßnahmen oder beispielsweise die Einstellung eines „Compliance-Officer“ eingeführt werden.

Hilfe Deutschlands bei der Korruptionsbekämpfung im Ausland

Korruption stellt ein Hindernis bei der Armutsbekämpfung dar. Länder mit einer hohen Korruption schrecken ausländische Investoren ab, führen zu Rechtsunsicherheit, verwirtschaften Ressourcen und nehmen Entwicklungspotenziale nicht wahr. Dies führt zu einem Anstieg der Armut. Deshalb versucht das z.B. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit Lösungen zur Korruptionsprävention zu entwickeln. Es werden Programme in die Wege geleitet, die gute Regierungsführung und den Kampf gegen Korruption unterstützen. Das BMZ versucht staatliche Institutionen, die private Wirtschaft und die Zivilgesellschaft mit einzubinden. In den entsprechenden Ländern hilft das BMZ die öffentlichen Institutionen transparenter zu gestalten, die Zivilgesellschaft zu unterstützen sowie das öffentliche Finanzwesen zu reformieren. 

Internationale Organisationen

Es gibt einige internationale Organisationen, die sich für Antikorruption einsetzten, wie beispielsweise Transparency International e.V. (TI). TI ist eine Nichtregierungsorganisation, die sich für den Kampf gegen Korruption einsetzt. Sie ist eine parteipolitisch unabhängige und gemeinnützige Organisation. Sie wurde in Deutschland 1993 gegründet und hat mittlerweile um die 1200 Mitglieder und ist in über 100 Ländern tätig. Transparency International hilft bei der Korruptionsprävention, versucht Schwachstellen im betroffenen Land aufzudecken und neue Handlungsalternativen aufzuzeigen sowie Instrumente zur Korruptionsbekämpfung zu entwickeln.


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