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Deutschland und Vietnam

Deutsch-Vietnamesische Flaggen, © Colourbox
Durch Vietnam-Besuche von zuletzt Bundesaußenminister Steinmeier (Oktober 2016), Bundestagspräsident Lammert (März 2015) sowie durch den Deutschland-Besuch von Präsident Truong Tan Sang (November 2015) haben die ohnehin engen bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Vietnam weitere Impulse erhalten. Im Oktober 2011 wurde von Bundeskanzlerin Merkel und Premierminister Dung die sogenannte „Hanoier Erklärung“ unterzeichnet. Mit ihr wurde eine „strategische Partnerschaft“ zwischen Deutschland und Vietnam begründet, die eine Stärkung der politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und entwicklungspolitischen Beziehungen zum Ziel hat. Im Rahmen eines strategischen Aktionsplans wird die Kooperation zwischen beiden Ländern auf allen Feldern fortentwickelt und jährlich um neue Projekte angereichert.
Deutschland unterstützt auch die Reform der vietnamesischen Rechtsordnung und führt dazu den sogenannten deutsch-vietnamesischen Rechtsstaatsdialog. Inhalte des Dialogs sind u.a. die Beratung bei Gesetzgebungsvorhaben in Vietnam, Weiterentwicklung des Rechtssystems, Weiterbildung von Richtern, Staatsanwälten, Rechtsanwälten und Notaren, Beratung bei der Umsetzung internationaler Konventionen und Regelwerke, Reform des Zivilrechts des Zivilprozessrechts, des Arbeits-, Gewerkschafts- und Sozialrechts, Weiterentwicklung des Straf- und Strafprozessrechts, des Handelsrechts, der Verfassungsgerichtsbarkeit, Förderung der Menschenrechte, Rechtshilfe und weitere Themen.
Ein weiteres wichtiges Vorhaben ist die Errichtung eines „Deutschen Hauses“ in Ho-Chi-Minh-Stadt. Dort sollen alle in Ho Chi Minh Stadt vertretenen deutschen Institutionen und interessierte deutsche Unternehmer ihren gemeinsamen Sitz haben. Der Bau hat 2015 begonnen und soll 2017 abgeschlossen sein
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